Infothek



Recht / Sonstige  Montag, 06.02.2012

Smartphone nicht für Empfang von TAN und Online-Banking nutzen

AGBs der Banken bestimmen, dass Kunden, die mit ihrem Smartphone die TAN per SMS empfangen und dann mit dem Gerät Online-Banking betreiben, ihre Sorgfaltspflichten grob verletzen und dann selbst haften.

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Steuern / Verfahrensrecht  Montag, 06.02.2012

Kein Rückruf von Finanzamtsüberweisung auf gekündigtes Girokonto bei Verrechnung mit Schuldsaldo

Bei irrtümlicher Zahlung eines Erstattungsanspruchs des Finanzamts auf ein gekündigtes, im Soll stehendes Girokonto eines Steuerpflichtigen hat das Finanzamt keinen Rückforderungsanspruch gegen die Bank.

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Steuern / Einkommensteuer  Montag, 06.02.2012

Auch beschränkt Steuerpflichtiger kann Sonderausgaben geltend machen

Entgegen der Vorgaben des § 50 Abs. 1 Satz 4 EStG kann ein beschränkt Steuerpflichtiger auch Sonderausgaben geltend machen.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht  Montag, 06.02.2012

Kündigung wegen HIV-Infektion bei besonderer Tätigkeit möglich

Eine Kündigung aufgrund seiner HIV-Infektion kann zulässig sein, wenn der Arbeitgeber für die betreffende Tätigkeit aus wichtigem Grund Arbeitnehmer mit Erkrankungen jeglicher Art ausschließt.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht  Freitag, 03.02.2012

Weihnachtsgratifikation kann von bestehendem Arbeitsverhältnis abhängig gemacht werden

Der Anspruch auf Weihnachtsgeld kann im Arbeitsvertrag davon abhängig gemacht werden, ob das Arbeitsverhältnis zum Auszahlungszeitpunkt noch nicht gekündigt ist.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.



 

 

 

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